Aktuelles

August 2026

04.08.2026
MdL Dr. Stefan Ebner (rechts) im Austausch mit Bürgermeister Hans Greil am Viechtacher Freibad – die anstehende Sanierung stand im Mittelpunkt des Ortstermins.

Viechtachs Zukunft im Blick

„Das Freibad ist ein wichtiger Treffpunkt für Familien, Vereine und Schulen und eine beliebte Einrichtung für die Region. Solche Einrichtungen zu erhalten und zukunftsfest zu gestalten, ist eine große, aber notwendige und wichtige Aufgabe.“ Mit dieser Botschaft unterstreicht der Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Ebner die Bedeutung der anstehenden Investitionen in Viechtach. Bei seinem Antrittsbesuch beim neuen Bürgermeister Hans Greil tauschte er sich über zentrale Zukunftsthemen der Stadt aus – von der Freibadsanierung über die medizinische Versorgung bis hin zu Wasser-, Abwasser- und Straßeninfrastruktur.

Weiterlesen

Juli 2026

30.07.2026

Nach Austausch mit Streeck: Holetschek und Seidenath fordern Präventionsoffensive gegen Drogen und klare Korrekturen bei Cannabis

Nach einem Austausch mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Prof. Dr. Hendrik Streeck, im Bayerischen Landtag drängt die CSU-Fraktion auf eine präventive Ausrichtung der deutschen Drogenpolitik. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die zunehmenden Gefahren durch Kokain, Crack und neue synthetische Substanzen, die hohe Belastung für junge Menschen sowie die Frage, ob die aktuelle Cannabis-Politik den Ansprüchen von Gesundheits- und Jugendschutz tatsächlich gerecht wird.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Weiterlesen
30.07.2026

„Build in Bavaria“: Sommerlounge 2026

Wie können wir schneller, effizienter und nachhaltiger bauen? Welche Potenziale bieten digitale Lösungen, innovative Baustoffe und neue Bauweisen? Und wie schaffen wir es, dass ein Eigenheim auch für die Mitte der Gesellschaft erschwinglich bleibt? All diese Fragen standen bei der diesjährigen Sommerlounge der AG Junge Gruppe im Mittelpunkt. „Build in Bavaria“ lautete das Motto.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Weiterlesen
29.07.2026
Landtagsabgeordneter Stefan Ebner überreicht der neuen Bürgermeisterin Nadine Aulinger zum Start in das Amt eine Flasche Landtagswein.

Austausch zwischen Landtag und Gemeinde: Ebner besucht Aulinger in Schöfweg

Der Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Ebner hat der neugewählten Bürgermeisterin der Gemeinde Schöfweg, Nadine Aulinger, einen Antrittsbesuch abgestattet. Ebner gratulierte Aulinger dabei zunächst herzlich zu ihrer Wahl und erkundigte sich, wie sie sich in das neue Amt eingefunden habe. Aulinger, die zuvor als Steuerfachangestellte tätig war und das Bürgermeisteramt ehrenamtlich ausübt, zeigte sich zuversichtlich: „Ich habe gut hineingefunden und fühle mich in der neuen Rolle wohl. Aber es braucht natürlich auch seine Zeit, bis man wirklich in allem drin ist."

Weiterlesen
28.07.2026

CSU-Fraktion begrüßt Reform des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes: Weniger Bürokratie, mehr Zeit für Pflege und Schutz der Bewohner

Der Ministerrat hat heute der Novelle des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes zugestimmt. Kern des Gesetzesvorhabens ist der Abbau von Doppelprüfungen in stationären Pflegeeinrichtungen durch eine stärkere Verzahnung von Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (früher bekannt als Heimaufsicht) und Medizinischem Dienst sowie ein spürbarer Bürokratieabbau, ohne Abstriche bei Fürsorge und Schutz der Heimbewohner. Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt die Neuregelung ausdrücklich.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Weiterlesen
27.07.2026

Enquete-Kommission Bürokratieabbau beschließt Handlungsempfehlungen zu Grundsatzfragen, Ursachen und schlanken Strukturen

Die Enquete-Kommission Bürokratieabbau des Bayerischen Landtags hat in ihrer Sitzung am 16. Juli 2026 wegweisende Handlungsempfehlungen zu den Themenkomplexen „Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratie“, „Ursachen der Bürokratie“ und „Bürokratieabbau durch schlankere Strukturen“ beschlossen. Die Kommission fordert u.a. eine spürbare Senkung der Staatsquote, eine konsequente Digitalisierung nach dem Prinzip „Digital Only“ sowie eine grundlegende Aufgabenkritik auf allen staatlichen Ebenen. Fachbehörden sollen auf ihre Notwendigkeit überprüft, Doppelstrukturen abgebaut und Möglichkeiten für die interkommunale und überbehördliche Zusammenarbeit erweitert werden. Ergänzend sollen Praxis- und Digitalchecks in der Gesetzgebung Standard werden, ein behördenübergreifendes Antrags-Tracking-System mehr Vergleichbarkeit und Transparenz schaffen und ein öffentliches Bürokratiemeldeportal nach österreichischem Vorbild Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen ermöglichen, bürokratische Belastungen direkt zu melden.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Weiterlesen
24.07.2026

Gespräch zu Verbesserungen im Praktischen Jahr des Medizinstudiums

Über mögliche Verbesserungen des Praktischen Jahres (PJ), des letzten Jahres der Medizinerausbildung zwischen dem zweiten und dritten Staatsexamen, haben sich der Vorsitzende des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention Bernhard Seidenath und der stellvertretende Vorsitzende es AK Wissenschaft und Kunst Dr. Stephan Oetzinger mit Medizinstudentinnen und Medizinstudenten ausgetauscht.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Weiterlesen