CSU-Fraktion: Energiepolitik für Bayern muss verlässlich, bezahlbar und praxistauglich sein
Anhörung im Wirtschaftsausschuss zeigt die Vorreiterrolle Bayerns beim Ausbau Erneuerbarer Energien
Aktuelles
Oktober 2026
September 2026
Standort Deutschland stärken: CSU-Fraktion mit Dringlichkeitsantrag für mehr Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und sichere Arbeitsplätze
Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt die CSU-Landtagsfraktion heute ein starkes Signal für eine wirtschaftspolitische Kurskorrektur: Gefordert werden steuerliche Entlastungen, weniger Bürokratie, schnellere Genehmigungen, bezahlbare Energie, bessere Bedingungen für Industrie, Handwerk und Start-ups sowie mehr Unterstützung für Innovation, Wachstumskapital, Fachkräfte und Infrastruktur. Ziel ist es, Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen.
Forschung in Grafenau – MdL Ebner besucht Technologie Campus Grafenau
Kürzlich besuchte der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Ebner den Technologie Campus Grafenau (TC Grafenau), eine Außenstelle der Technischen Hochschule Deggendorf (THD). Empfangen wurde er von der wissenschaftlichen Leiterin Prof. Dr. Diane Ahrens, Geschäftsführer Tobias Neumann und KI-Forschungsleiter Prof. Dr. Florian Wahl. Im Mittelpunkt des Besuchs stand ein Forschungsprojekt, das Ebner selbst mit auf den Weg gebracht hat.
CSU lehnt Amtszeitbegrenzung als Eingriff in die Volkssouveränität ab: Wählerinnen, Wähler und Parlament sollen frei entscheiden
Die CSU-Fraktion weist Forderungen nach einer gesetzlichen Begrenzung der Amtszeit des Bayerischen Ministerpräsidenten entschieden zurück. Eine solche Regelung wäre ein Sonderweg ohne Vorbild in Deutschland, verfassungsrechtlich hoch problematisch und ein massiver Eingriff in die freie Entscheidung von Wählerinnen, Wählern und Parlament. Nicht starre Fristen, sondern allein die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, wer regiert.
Diese Woche im Plenum – Plenarsitzung am 30. September 2026
Auf der Tagesordnung der 88. Plenarsitzung stehen u.a. Zustimmung zur Berufung von Mitgliedern der Staatsregierung, Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
MdL Stefan Ebner informiert über „Gütesiegel Heimatdorf 2027“
Was den Bayerischen Wald besonders macht, zeigt sich auch in seinen kleinen Gemeinden: in ihrem besonderen Charme, ihrer Vielfalt und vor allem im starken Miteinander vor Ort. Mit dem Wettbewerb „Gütesiegel Heimatdorf 2027“ wird dieses Engagement sichtbar gemacht und ausgezeichnet. Der Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Ebner informiert deshalb die Kommunen in der Region über die aktuelle Ausschreibung und möchte sie zur Teilnahme motivieren. Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat zeichnet damit im zweijährigen Turnus Gemeinden mit besonderer Lebensqualität, starkem Zusammenhalt und innovativen Ideen für die Zukunft aus.
Schulterschluss in München: CDU/CSU-regierte Länder wollen gemeinsame Initiativen verstärken
In Zeiten bundespolitischer Herausforderungen braucht es den engen Schulterschluss der Länder mehr denn je. Genau dieses Signal geht jetzt von einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-regierten Länder mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder in der Staatskanzlei in München aus. Initiiert hatte das Treffen der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek, der auch stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz ist. Themen waren u.a. die wirtschaftliche Stabilisierung des Landes und die anstehenden Sozialreformen, aber auch die Bedeutung des Föderalismus. Dabei wurde deutlich: Die CDU/CSU-regierten Länder verstehen sich als starke, verlässliche Partnerschaft. Gerade wenn der politische Gegenwind rauer wird, braucht es Kräfte, die zusammenstehen.
Holetschek zur Olympia-Bewerbung: München hat die ersten Hürden genommen, jetzt gilt es zum Sprint anzusetzen
Die Freude über die Wahl Münchens als deutsche Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele ist groß. Zur Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbundes erklärt der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek: