Die CSU-Fraktion hat sich mit Lea Frank, Co-Founder und CEO von „anybill“ und Sprecherin für Bayern im Bundesverband der Deutschen Startups e.V. über die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen in der Szene ausgetauscht und dabei einen Fünf-Punkte-Plan vorgestellt.
Mehr Chancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Bayern: Dies hat ein Bericht des Staatsministeriums im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst deutlich gemacht. Der Bericht war auf Antrag des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag erfolgt.
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht im Herbst vergangenen Jahres das System der Roten und Gelben Gebiete in Bayern für unwirksam erklärt hat, gehören pauschale Bewirtschaftungsauflagen in diesen Regionen der Vergangenheit an. Es braucht einen grundlegenden Neuansatz, um die verbindlichen Vorgaben der EU-Nitratrichtlinie künftig rechtssicher und praxisnah umzusetzen. Auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion hat der Agrarausschuss heute zwei Anträge beschlossen, die genau diesen Kurswechsel anstoßen.
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag nimmt in tiefer Trauer Abschied von Professor Dr. Hans Maier, der am 8. Juni 2026 im Alter von 94 Jahren in München verstorben ist. Der frühere Bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus, Politikwissenschaftler und engagierte Katholik hinterlässt ein Lebenswerk, das weit über seine Zeit hinaus Bestand haben wird.
Auf der Tagesordnung der 81. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Unabhängig. Bezahlbar. Bayerisch. Freiheitsrevolution aus Steckdose und Speicher.", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Beim gemeinsamen Besuch eines Seniorenwohnprojekts im thüringischen Alperstedt haben die Fraktionsvorsitzenden der CSU im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, und der CDU im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, ihre Forderung nach einer verlässlichen und bezahlbaren Pflegereform bekräftigt. Im Mittelpunkt des Austauschs standen neue Konzepte für betreutes Wohnen, wohnortnahe Pflege und die Frage, wie ältere Menschen möglichst lange selbstbestimmt in ihrem vertrauten Umfeld leben können. Holetschek und Bühl machten deutlich: Die Pflegeversicherung muss stabilisiert werden, ohne Pflegebedürftige, Angehörige, Einrichtungen oder Kommunen zusätzlich zu belasten.
Während die Ukraine täglich unter dem brutalen Angriffskrieg Putins leidet, machen sich AfD-Politiker in St. Petersburg zum willigen Vollstrecker des Kremls. Die CSU-Landtagsfraktion verurteilt den Besuch als politisch verantwortungslos und als Verrat deutscher und europäischer Interessen.
Wirtschaft, Gesundheit, europäische Außenpolitik – bei zahlreichen politischen Themen wurde klar, dass Ungarn und Bayern wieder wichtige europäische Partner füreinander werden. Mit einem Besuch in der Hauptstadt Budapest und vielen Gesprächen mit Politikerinnen und Politikern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft haben der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek und der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Hofmann die nachbarschaftliche Zusammenarbeit vertieft. Zwei Schwerpunkte bildeten dabei das Gespräch mit Zoltán Tarr, Minister für soziale Beziehungen und Kultur, zu aktuellen kulturpolitischen Initiativen der Tisza-Regierung sowie der Austausch zwischen den beiden Fraktionsvorsitzenden: Klaus Holetschek traf Andrea Bújdosó, Vorsitzende der Tisza-Fraktion im ungarischen Parlament, zum Gespräch über die Reformagenda der Regierungsfraktion.
Bei einem Besuch in Thurmansbang hat sich Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Ebner gemeinsam mit Bürgermeister Stefan Wagner über zentrale Zukunftsthemen der Gemeinde informiert. Im Mittelpunkt standen die Wasserversorgung sowie die Zukunft des Aussichtsturms Ochsenstiegl.
Bürgermeister Wagner erläuterte gemeinsam mit Wasserwart Georg Pauli und Marco Domani die aktuelle Situation der Wasserversorgung vor Ort. Nach der angespannten Lage im vergangenen Jahr habe die Gemeinde bereits wichtige Schritte unternommen. So wurde unter anderem eine Notverbundleitung nach Solla geschaffen, um im Ernstfall schnell reagieren zu können.
